Im Saarland liegen bereits vier Landkreise über der 50er Inzidenz, der Regionalverband hat den kritischen Grenzwert von 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern in sieben Tagen überschritten. ... Veranstaltungen & Termine; Hauptinhalte. aus dem Saarland rückt näher, Präsenzunterricht für alle Saar-Schüler im März, FDP will neuen Gesundheitsminister im Saarland, FDP will Bachmann durch Experten ersetzen, Yannik Johann hat das beste Politik-Abitur, Bischof Ackermann plant zügig zweiten Pfarreien-Reform-Anlauf, Zum Hauptmenü springen (Drücken Sie Enter). Der Vorschlag erfolgte vor dem Hintergrund, zeitgleiche Wahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg zu ermöglichen. Zur Verfügung gestellt aus der Datenbank der Tourismus Zentrale Saarland GmbH. Mit Sorge beobachten wir außerdem die steigenden Infektionszahlen im benachbarten Départment Moselle in Verbindung mit einer schnellen Ausbreitung der Virusmutationen. Gesundheit hat jetzt oberste Priorität. Das hat der Ministerrat in Rheinland-Pfalz bereits verabschiedet. Zusammen mit dem Ministerpräsidenten bilden die Staatsminister und Staatssekretäre die Bayerische Staatsregierung. Im Saarland hat der Ministerrat den Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung verabschiedet. Und Musikschulen? März 2021 als Wahltag für die nächste Landtagswahl bestimmt. Danach muss bundesweit koordiniert werden, wie weiter vorzugehen ist.“ Der Ministerrat hat darüber hinaus eine Rechtsverordnung verabschiedet. April 2020 beschlossen, die geltenden Corona-Maßnahmen bis zum 3. Project vom 24.06.2020. Wir haben uns im Ministerrat deshalb dazu entschlossen die geltenden Maßnahmen im Saarland prinzipiell zunächst um eine weitere Woche mit kleineren Änderungen zu verlängern. Saarbrücken. Infoschreiben mit Kontaktdaten (wie auch unter den ensprechenden Rubriken auf der Homepage) finden Sie hier: Dürfen ab Montag wieder Gärtnereien öffnen? Juni 2020 erlaubt sein. Sonst drohe ein „Shopping-Tourismus“ wie während des ersten Lockdowns, als etwa viele Saarländer zum Einkaufen ins grenznahe Fashion Outlet Center nach Zweibrücken gefahren sind. Wird im Saarland schon ab Montag gelockert? ein Alkoholverbot auf belebten Plätzen und Straßen am 24.12.2020 sowie vom 31.12.2020 bis einschließlich 01.01.2021 beschlossen. Es geht auch darum, welche Lockerungen in der Corona-Verordnung die Landesregierung zulässt. „Unser gemeinsames Ziel muss es sein, die tägliche Zahl der Neuinfektionen weiter stetig zu verringern. Der saarländische Ministerrat hat am Freitag (30. Außerdem werden ab dem 22. Ein Bewerben über das Betriebsgelände hinaus von Warenarten oder Sortimenten, die nicht zum in der Verordnung definierten täglichen Gebrauch zählen, ist verboten. Hier ein Überblick über die Regeln ⬇️. Der Ministerrat hat in seiner Sitzung am 21. Wir haben uns im Ministerrat deshalb dazu entschlossen die geltenden Maßnahmen im Saarland prinzipiell zunächst um eine weitere Woche mit kleineren Änderungen zu verlängern. Navigation und Service. März Lockerungen für Handel möglich, Heuschnupfen-Spray mit Wirkstoff Azelastin, Ausverkauft - Riesen-Nachfrage nach möglichem Corona-Mittel aus dem Saarland, Frankreich verschärft Einreiseregeln an Grenze zum Saarland, Wagner will das Thema Viez in den Landtag bringen, Trotz niedriger Corona-Inzidenz im Saarpfalz-Kreis, UKS in Homburg hält an Corona-Einschränkungen fest. Ab dem 6. Der saarländische Ministerrat hat in seiner Sitzung am Dienstag (7.12.2020) die neue Verordnung zur Eindämmung der Corona-Pandemie im Saarland auf den Weg gebracht und dabei u.a. Termine derzeit nur nach vorheriger telefonischer Anmeldung bzw. News. Wir haben uns im Ministerrat deshalb dazu entschlossen die geltenden Maßnahmen im Saarland prinzipiell zunächst um eine weitere Woche mit kleineren Änderungen zu verlängern. Dezember 2020 geltende Angebot hinaus ist außerdem grundsätzlich nicht erlaubt. ... Termine. Das Tragen medizinischer Masken wird in Innenräumen in allen Situationen empfohlen, bei denen zwei oder mehr Personen zusammenkommen, da hierdurch das Infektionsrisiko deutlich reduziert wird. Der Ministerrat wird nun heute Nachmittag entscheiden, wie sehr er die Lockerungen aus Rheinland-Pfalz auch im Saarland umsetzen wird. Der saarländische Ministerrat hat heute eine neue Rechtsverordnung zur Eindämmung der Corona-Pandemie im Saarland auf den Weg gebracht. 175175. Rehlinger: Ab 1. Und Musikschulen? ... sind Besuche bzw. Neue Corona-Verordnung im Saarland. April wird es in dem Bundesland schrittweise Öffnungen geben. Das wird der saarländische Ministerrat heute entscheiden. Rheinland-Pfalz & Saarland Impf-Termine werden ausgeweitet: ... (SPD) werde sie am Mittwoch im Ausschuss vorstellen und der Ministerrat abschließend am Freitag entscheiden. Die saarländische Landesregierung hat in der heutigen Ministerratsrunde beschlossen, dass die „Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie“ um eine weitere Woche verlängert wird. Die Landesregierung passt damit die saarländischen Corona-Regelungen an die Beschlüsse an, die die Ministerpräsident:innen der Länder zusammen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel beim Bund-Länder-Gipfel am vergangenen Mittwoch getroffen haben. Aktuelle Nachrichten aus Rheinland-Pfalz und Saarland. Und: „Ich glaube, es macht einfach keinen Sinn, bei zwei Bundesländern, die so dicht beieinanderliegen, unterschiedliche Regelungen zumindest in grundsätzlichen Fragen zu haben“, sagte die Wirtschaftsministerin. Ministerin Bachmann: „Ein abgestimmtes Vorgehen bei besonderen Gefahrenlagen setzt einheitliche Handlungsanweisungen für alle Mitarbeiter voraus“ Demnach könnten ab Montag nicht nur Friseure, sondern auch Blumenläden, Gärtnereien und Gartencenter wieder öffnen dürfen, ebenso Fahr- und Musikschulen. Bürgernähe, Standardisieren, Kooperieren sind zentrale Themen. Diese Betriebe dürfen alle Sortimente vertreiben, die sie gewöhnlich – auch in Form von Aktionsangeboten – verkaufen. Oktober 2020) in einer Sondersitzung die Rechtsverordnung zur Eindämmung der Corona-Pandemie angepasst. Persönliche Termine bei der Gemeindeverwaltung nur in dringend notwendigen Fällen. Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr, Ministerium für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Ministerium für Umwelt und Verbraucherschutz, Öffnung der Grundschulen für Wechselunterricht - Werbeverbot für nicht erlaubte Warenarten - Ausnahmen für ZRF-Mitarbeitenden bei Testpflicht in Pflegeheimen. Der saarländische Ministerrat hat das sogenannte Saarland-Modell beschlossen. Ab Montag soll die neue Verordnung gelten. Die Durchführung von Veranstaltungen in geschlossenen Räumen ist demnach mit einer maximalen Personenzahl von 50 Leuten möglich. Terminvereinbarung unter (06853) 508-0 möglich. Saarländischer Ministerrat beschließt neue Rechtsverordnung 25. November 2020 ... Ministerrat beschließt neue Rechtsverordnung zur Eindämmung der Corona-Pandemie im Saarland. Langfristig dürfe man nicht immer „auf die Inzidenzen schielen, wenn hier Existenzen verloren gehen“, sagt Gillen. Wir sind weiterhin unterstützend als Ansprechpartner da. Alle Saarländerinnen und Saarländer sind weiterhin gefordert, die Regelungen zu berücksichtigen und somit am gemeinsamen Erfolg gegen die steigenden Infektionszahlen mitzuwirken“, appelliert Bachmann abschließend. Testpflicht in pflegerischen Einrichtungen. Saarbrücken (dpa/lrs) - Der saarländische Ministerrat hat am Dienstag die Corona-Verordnung und damit den Lockdown bis zum 28. Der saarländische Ministerrat hat am Dienstag die Corona-Verordnung und damit den Lockdown bis zum 28. Die neuen Regelungen, die sich an den gemeinsamen Beschlüssen der Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder und der Bundeskanzlerin orientieren, treten ab dem kommenden Montag (2. Außerdem werden ab dem 22. Wichtig ist auch uns dabei, dass das Saarland und Rheinland-Pfalz sich eng untereinander abstimmen, wie und wann geöffnet werden kann“, betont Sarah Gillen (CDU), Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses im Landtag. Saarland schnürt Überlebenspaket für kleine und mittlere Unternehmen ... Nach offiziellem Beschluss im Ministerrat am Dienstag kommender Woche könne die Soforthilfe beantragt werden und komme sehr schnell zur Auszahlung, erklärten die beiden Minister. Bald auch Gärtnereien? Bestellen Sie hier unseren kostenlosen Newsletter: Welche Lockerungen beschließt heute der Ministerrat? Wichtige Informationen für das Saarland. Der Ministerrat zeigte zudem Veranstaltern wieder eine Perspektive: So sollen kleinere Veranstaltungen im Saarland wieder ab dem 15. Die stellvertretende saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hatte bereits erklärt, das für das Saarland Öffnungsperspektiven für Handel und Dienstleistungen ähnlich wie in Rheinland-Pfalz ab dem 1. Staatspräsident, deutschen und französischen Ministern und ggfs. 27.01.21 Jüdisches Leben im Saarland – die Bibliothek des Landtages des Saarlandes informiert News: 24.03.21 Festjahr „1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland“ - Veranstaltungskalender für das Saarland ist online Das Tragen medizinischer Masken wurde nun auch auf Kunden und Personal bei Erbringen von Dienstleistungen unmittelbar am Menschen, wie beispielsweise Friseure, ausgeweitet. Ministerrat beschließt neue Rechtsverordnung zur Eindämmung der Corona-Pandemie im Saarland. Planspiel Deutsch-Französischer Ministerrat - Europe Direct Saarbrücken In dem Planspielen können bis zu 25 Personen in die Rollen von Bundeskanzler, frz. Februar verlängert. Februar Grundschulen für den Wechselunterricht wieder öffnen. Februar im Ministerrat vorgesehen. „Die Ministerin bricht hier auf eigene Faust aus und schürt falsche Erwartungen“, Verkehrsentwicklungsplan stößt auf Lob und Ablehnung, 144 neue Corona-Fälle im Saarland – fünf weitere Todesfälle, Mit Selbstdisziplin und Struktur Kinder durch Krise begleiten, Anti-Corona-Medikament Mit Sorge beobachten wir außerdem die steigenden Infektionszahlen im benachbarten Départment Moselle in Verbindung mit einer schnellen Ausbreitung der Virusmutationen. Die Beschulung erfolgt zunächst in Wechselmodellen zwischen Präsenzunterricht und dem begleiteten „Lernen von zu Hause“. Werbeverbot für nicht erlaubte Warenarten. Die Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln, das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes sowie die Kontaktnachverfolgung sind dafür wesentlich. Saarland: Ministerrat verabschiedet Entwurf des Gesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung. Februar 2021 in Kraft und mit Ablauf des 28. Als Ministerpräsident oder Premierminister wird im Allgemeinen das öffentliche Amt des Regierungschefs in parlamentarischen oder semipräsidentiellen Staaten bezeichnet. SB-Warenhäuser, Vollsortimentsgeschäfte, Discounter und Supermärkte dürfen weiterhin Mischsortimente anbieten, wenn der erlaubte Sortimentsteil im gesamten Warenangebot wesentlich überwiegt (Schwerpunktprinzip). Einzelhändler dürfen nach vorheriger Terminvergabe zudem Kunden einzeln oder mit Angehörigen des eigenen Hausstandes in ihre Räume lassen, um beispielsweise Kleidung anzuprobieren. Diese tritt am 1. Foto: Tourismus Zentrale Saarland GmbH . Bitte telefonisch einen Termin vereinbaren. Ministerrat nennt man ein Gremium von Ministern. Februar 2021 wieder außer Kraft. Ansprechpartner in der außergewöhnlichen Zeit Die momentane Situation ist für Schüler, Erziehungsberechtigte und Lehrkräfte außergewöhnlich und herausfordernd. Landesportal Saarland. April 2020 in Kraft. Auf Drängen von Ministerpräsident Tobias Hans hat der Ministerrat deshalb am Freitag (16. März denkbar seien. Mai 2019 dem Abschluss einer entsprechenden Kooperations- und Finanzierungsvereinbarung zugestimmt. Ob und wann weitere Öffnungsschritte erfolgen können, soll in den nächsten Wochen zwischen den Bundesländern und dem Bund abgeklärt werden“, erklärt Gesundheitsministerin Monika Bachmann. April 2020. Es geht auch darum, welche Lockerungen in der Corona-Verordnung die Landesregierung zulässt. „Es besteht der deutliche Wunsch nach einer Öffnungsperspektive. Insofern erfolgt im Saarland der Wiedereinstieg in den Präsenzschulbetrieb nach den Winterferien an allen Grundschulen und im Primarbereich der Förderschulen. ... Studiums oder Ausbildung ins Saarland einreisen, sind bei Einhaltung angemessener Schutz- und Hygienekonzepte von der Quarantänepflicht ausgenommen. Öffnet das Saarland zu schnell und zu viel? 27. Der MPK Beschluss des Bundes unterstreicht, dass Öffnungen im Betreuungs- und Bildungsbereich eine hohe Priorität haben und die Länder im Rahmen ihrer Kultushoheit über die schrittweise Rückkehr zum Präsenzunterricht entscheiden. „Die Infektionszahlen gehen auch im Saarland langsam zurück. Diese tritt am kommenden Montag (4. Deshalb verlängert das Saarland die Maßnahmen bis einschließlich 20. Der saarländische Ministerrat hat am Freitag die Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie angepasst. Bund und Länder haben am 15. Darin werden die Beschlüsse des Bund-Länder-Treffens vom Mittwoch umgesetzt. Insofern sei dies „eine Botschaft, mit der man nicht zu weit greift, aber auch schon deutlich macht, dass Bewegung möglich ist.“. Der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbands Deutschland (HDE), Thomas Scherer, kritisierte im Gespräch mit tagesschau.de, dass es zum geplanten "Click & Meet" in Rheinland-Pfalz noch keine Vorgaben hinsichtlich der Größe eines Ladens gebe. Aktuelle Meldungen. Manuel Kerber 1998 - 1999 Minister für Umwelt, Energie und Verkehr im Saarland 1999 - 2012 Vorsitzender der SPD-Fraktion im saarländischen Landtag 2000 - 2018 Vorsitzender der SPD Saar Kunden dürfen wieder in Geschäfte – mit Termin, Rallye mit Polizei – Autofahrer rammt bei Neunkirchen anderen Wagen, Nach Mathe-Abi im Saarland wächst Wut bei Prüflingen, Abiturienten laufen im Saarland gegen Matheprüfung Sturm, Zweifel an Lockerungen im Saarland nach Ostern, Saarland schöpft aus EU- und Bundes-Fördertopf, Neue Eskalation bei der Gewerkschaft der Polizei im Saarland, „Ermutigend bis vollmundig“: Das sagt die deutsche Presse zum Corona-Plan des Saarlandes. 66119 Saarbrücken, Externer Link zum Facebook Profil (Öffnet neues Fenster), Externer Link zum Instagram Profil (Öffnet neues Fenster), Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung. Die … Im Anschluss erfolge die Verkündung der Verordnung. Februar Grundschulen für den Wechselunterricht wieder öffnen. Pressesprecher, Franz-Josef-Röder-Straße 23 Der Ministerrat hat den von Innenminister Roger Lewentz vorgeschlagenen 14. Mai 2020) in Kraft und gilt vorläufig bis einschließlich 17. Jedes Mitglied im Kabinett ist mit einem klar definierten Geschäftsbereich oder Sonderaufgaben betraut, der das breite Spektrum der politischen Themen widerspiegelt. Impf-Termine werden ausgeweitet: Friseure öffnen ... werde sie am Mittwoch im Ausschuss vorstellen und der Ministerrat abschließend am Freitag entscheiden. (dpa/red) Heute Nachmittag tagt laut Regierungssprecher Alexander Zeyer der Ministerrat im Saarland. Der saarländische Ministerrat hat am Freitag (30. Es gibt sie in zwei Ausprägungen zum einen als zwischenstaatliche Zusammenkunft meist einzelner Fachminister von in gewissen Organisationen vertretenen Staaten oder als bilaterale Regierungstreffen; oder als Zusammenkunft der Minister eines Staates als Plenum der Regierung; Internationale Ministerräte. Der saarländische Ministerrat hat am Dienstag in seiner Sitzung die neue Verordnung zur Eindämmung der Corona-Pandemie im Saarland auf den Weg gebracht. Außerdem müssen Beifahrerinnen und Beifahrer in Kraftfahrzeugen medizinische Masken tragen, wenn mehr als eine Person zu einem bestehenden Haushalt hinzukommt. Eine Ausweitung des Angebots über das zum 12. „Es ist nach Meinung im Ministerrat durchaus vorstellbar für uns, dass wir uns auch an dem orientieren, was in Rheinland-Pfalz dazu schon verständigt worden ist“, sagte sie am Dienstag vor Journalisten. Die Regelung zur Beschulung der Abschlussklassen wird beibehalten, der sonstige Präsenzunterricht an den weiterführenden Schulen wird weiter ausgesetzt. Veranstaltungen in der Region. Für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Rettungsdienstes des Zweckverbandes für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Saar (ZRF), die die Pflegeeinrichtungen aufsuchen, wird in Abweichung der Vorgaben zur täglichen Testung für Besucherinnen und Besucher, eine PoC-Testung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von dreimal wöchentlich vorgegeben, wenn sie in Vollschutz ihrer persönlichen Schutzausrichtung die Einrichtungen betreten. ... sind Besuche bzw. Die Verordnung tritt am 22. Ministerrat verlängert saarländische Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie um weitere zwei Wochen. Historisch hat sich die Bezeichnung Premierminister aus der Wortbedeutung „erster Diener (des Staates, des Monarchen)“ im Vereinigten Königreich entwickelt. Das Saarland hat die Absicht bekräftigt, gemeinsam mit der Region Grand Est den grenzüberschreitenden Schienenpersonenverkehr zu stärken. Februar 2021 Michael Posse Gesundheit, Meldungen, Meldungen Städte / Gemeinde 0 Trotz Erleichterungen ist weiterhin höchste Vorsicht geboten. Es gelten dabei die in der Verordnung und im Musterhygieneplan Schule festgelegten strengen Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen. Am heutigen Freitag hat der saarländische Ministerrat eine neue Corona-Verordnung für das Saarland beschlossen. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben einen entsprechenden Nachweis mit sich zu führen. Dennoch sind wir in den meisten Landkreisen sowie im Regionalverband noch weit von einer stabilen 7 Tages-Inzidenz von unter 35 entfernt. Für alle Schülerinnen und Schüler, für die der Präsenzschulbetrieb weiterhin ausgesetzt ist, findet die Beschulung im begleitetem „Lernen von zu Hause“ statt. (dpa/red) Heute Nachmittag tagt laut Regierungssprecher Alexander Zeyer der Ministerrat im Saarland. … Nahrungsmittelhändler dürfen offen haben.